AGB

Sulzbachstraße 18
78628 Rottweil

Herr Stefan Seeger (Groß- und Außenhandelskaufmann)

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Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: HRB 733762

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 272869959

Die Firma fenster-discount GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.fenster-discount.de eine Homepage. Auf dieser Homepage sind Informationen über die Firma fenster-discount GmbH, ihre Produkte, Angebote und Lieferbedingungen vorhanden und einsehbar.

( 1 ) Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen. Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen nur auf Grund unserer Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle jetzigen und künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sie gelten auch, wenn Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene Geschäfts - und Einkaufsbedingungen erfolgen. Solchen Gegenbestätigungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an. Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart und schriftlich durch uns bestätigt werden.

(1.1) Schriftlich bedeutet bei den weitere Ausführungen immer "brieflich per Post mit Unterschrift", "per Fax mit Unterschrift" oder "per E-Mail"

( 2 ) Unsere Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden jederzeit über unsere Website in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter unserer Firmenanschrift oder unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

( 3 ) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

( 1 ) Unsere Angebote - auch in Prospekten, Anzeigen und im Internet - sind freibleibend und unverbindlich. Damit ist die Firma fenster-discount GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop oder im Fenster-Konfigurator stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer Bestellbestätigung, die Sie schriftlich erhalten, zutande. Freibleibend sind auch Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten. Diese sind nur verbindlich, wenn es ausdrücklich und schriftlich in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung vereinbart wird. Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns unsere Rechte vor. Die Firma fenster-discount GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren schriftlich erklärt hat.

( 2 ) Der Besteller, bzw. Käufer ist vier Wochen an seinen uns erteilten Auftrag bzw. an sein uns gegenüber abgegebenes Angebot gebunden. Zur Rechtswirksamkeit bedürfen alle Angebote oder Aufträge unseres Kunden unserer schriftlichen Bestätigung, insbesondere unserer Auftragsbestätigung. Maßgebend für das Vertragsverhältnis ist ausschließlich der Inhalt unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Mündlich und fernmündlich abgegebene Erklärungen und Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Unsere Verkaufsangestellten, Außendienstmitarbeiter, Lieferanten, Monteure, Dienstleister und Fahrer sind nicht befugt, mündliche oder fernmündliche Nebenabreden oder Zusicherungen zu geben, die vom Inhalt des schriftlichen Vertrages abweichen oder darüber hinausgehen.

( 3 ) Vertragsschluss auf der Handelsplattform eBay

Wird ein Artikel im Rahmen einer Online-Auktion bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der jeweils im Einzelfall bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Dieses Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit der Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung kommt der Vertrag mit dem bis dahin Höchstbietenden zustande.

Wird ein Artikel im Rahmen einer Online-Auktion zudem mit der "Sofort-Kaufen"-Option versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann nur ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.

Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Bestellvorgang mit seinem eBay - Passwort bestätigt.

( 1 ) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Internetseite unsere Produkte zu konfigurieren, auszuwählen und zu bestellen.

( 2 ) Hinsichtlich eines jeden Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde auf Wunsch zusätzlich in gedruckter Form, spätestens mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder wenn die bestellte Ware ausgeliefert wird.

( 3 ) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer von derzeit 19% abzüglich etwaigen Nachlässen wie Rabatt und Skonto.
 

( 1 ) Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist an die oben angegebene Adresse zu richten.

( 2 ) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind nach Absprache mit uns auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Dies gilt nicht für Waren die speziell nach Ihren Wünschen hergestellt werden und speziell auf Ihre Bedürfnisse hin zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

( 1 ) Es gelten die Listenpreise, die sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer von derzeit 19% verstehen, zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf unseren Angebotsunterlagen und insbesondere den Internetseiten dargestellt sind.

( 2 ) Die Preise verstehen sich ab Lager unfrei, sofern sich aus unserer schriftlichen Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt und ausschließlich Verpackung, Fracht und Zoll. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt.

( 3 ) Falls eine Zustellung der Ware vom Kunden am Ende einer Bestellung ausgewählt wird so verstehen sich die Preise inklusive Transportkosten. Wir beliefern das deutsche Festland, jedoch nicht die deutschen Inseln.

( 4 ) Sofern eine Sonder- oder Rabattaktion stattfindet, wird diese mit dem Gültigkeitszeitraum klar und deutlich auf unserer Website kommuniziert und zusätzlich deutlich in den Bestellprozessen hervorgehoben angezeigt.

Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.

( 1 ) Die Firma Fenster-Discount GmbH wird Bestellungen unverzüglich bearbeiten und mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind; Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfanges werden kurzfristig beantwortet.

( 2 ) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht Anderes ergibt, ist Lieferung ab Lager vereinbart. Der Warenversand erfolgt stets auf Gefahr der Firma Fenster-Discount GmbH. Die Ware ist somit gegen Beschädigungen bis zum Zeitpunkt der Anlieferung versichert.

(2.1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Die Art des Versandes liegt in unserem Ermessen. Die Verpackung mit dem Selbstkostenpreis berechnet und von uns nicht zurück genommen. Art und Ausmaß der Verpackung liegt in unserem Ermessen.

( 3 ) Bei Feststellung von Transportschäden an Ware oder Verpackung ist der Besteller berechtigt die Annahme zu verweigern, sofern der mit der Auslieferung beauftragte Fahrer der Firma Fenster-Discount GmbH die festgestellten Beschädigungen nicht schriftlich bestätigt. Im Übrigen sind Schäden an der Ware umgehend nach deren Feststellung gegenüber der Fa. Fenster-Discount GmbH anzuzeigen. Nach Übergabe der Ware vom Transporteur an den Kunden gehen Schäden zu Lasten des Kunden. Prüfen Sie daher die eingehende Ware sorgfältig!

( 4 ) Lieferzeiten, Liefertermine und Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung und sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas Anderes vereinbart wird. Teillieferungen sind zulässig jedoch sind wir bemüht diese zu verhindern. Die Lieferfristen beginnen mit dem Tag des Zahlungseingangs der Vorauszahlung auf unser Geschäftskonto. Die Lieferzeit beträgt ca. 5-10 Werktage.

( 5 ) Frachtkosten werden individuell festgelegt und durch uns bestätigt.

( 6 ) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Regellieferzeit beträgt 4-5 Kalenderwochen. Bei Sonderfarbtönen oder sonstigen Sonderausführungen verlängert sich die Lieferzeit. Im Falle von Betriebsurlaub verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer des Betriebsurlaubs. Für den Transport müssen 2-3 Werktage zur Regellieferzeit hinzugerechnet werden.

( 7 ) Für den Fall, dass die Firma Fenster-Discount GmbH die geschuldete Leistung auf Grund höherer Gewalt insbesondere Streik, Krieg und Naturkatastrophen nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Gegebenenfalls bestehende, verbindliche Lieferfristen verlängern sich dann entsprechend. Schadensersatzansprüche für derartige Verzögerungen werden ausgeschlossen.

( 8 ) Falls ein Artikel aus anderen Gründen nicht lieferbar sein sollte werden wir den Kunden umgehend davon in Kenntnis setzen.

( 1 ) Die Zahlungsbedingungen, Vorauszahlungen, Fälligkeiten, Termine und Fristen ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Der vereinbarte Betrag ist innerhalb von acht Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug in bar oder per Überweisung auf unser Geschäftskonto ( maßgeblich ist das Datum der Gutschrift ) fällig.

( 2 ) Alle Zahlungen sind direkt an uns zu leisten. An Vertreter und Auslieferungsfahrer dürfen Zahlungen unter Vorlage einer Inkassovollmacht oder nach schriftlicher Information des Kunden erfolgen. Die Ware wird erst nach vollständiger, bzw. restlicher Bezahlung an den Kunden übergeben. Sofern Aufträge mit Lieferung von Ware und Montage vereinbart sind, sind die Kosten aus der Rechnung vor Montagebeginn unserem Mitarbeiter, Vertreter, Fahrer oder Monteur zu zahlen. Allen Mitarbeitern und Monteuren der Firma Fenster-Discount GmbH ist es untersagt, Arbeiten vor Bezahlung der Ware auszuführen. Die Bezahlung der Montagearbeiten erfolgt am Tag ihrer Beendigung. Die Abnahme der Montagearbeiten hat nach Aufforderung unseres Vertreters oder Monteurs sofort und unverzüglich am gleichen Tag stattzufinden. Eventuelle Mängel sind möglicht sofort geltend zu machen und von den Monteuren möglichst unverzüglich zu beseitigen, anderenfalls schriftlich mit geplantem Fertigstellungstermin festzuhalten.

( 3 ) Das Recht der Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unstreitig oder von uns schriftlich anerkannt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und schriftlich von uns bestätigt ist.

( 1 ) Wir behalten uns das Eigentumsrecht an allen Liefergegenständen bis zur Erfüllung aller unserer Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis (auch später entstehender oder hinzu kommender Forderungen) vor.

( 1 ) Ansprüche des Bestellers aufgrund von Sachmängeln verjähren gem. § 634a I Nr.1 BGB in 2 Jahren. Die Verjährung beginnt gem. §§ 651, 447, 447 BGB bei der Abholung durch den Besteller am Sitz des Verkäufers mit der Übergabe und beim Versendungskauf mit Übergabe der Ware an die zur Auslieferung bestimmte Person.

Im Falle der Nacherfüllung trägt der Verkäufer die erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten. Diese Kostentragungspflicht des Verkäufers besteht nicht gegenüber kaufmännischen Kunden. Mehraufwendungen werden von der Gewährleistung eben sowenig umfasst, wie die Beseitigung von Mängeln, die nicht von uns herbeigeführt wurden. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden wird ausgeschlossen.

( 2 ) Weiter gehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Wir haften von vorn herein nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Wir haften auch insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden.

( 3 ) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenbeständen in gespeicherter oder gedruckter Form kann keine Gewähr übernommen werden. Sofern Dateien, Daten und Informationen von Dritten, auch von Behörden und von privaten und öffentlichen Auskunftsstellen stammen und durch uns übernommen oder bekannt gegeben werden, wird jede Haftung für Richtigkeit und Vollständigkeit von uns nicht übernommen . In jedem Fall beziehen sich unsere Auskünfte nur auf die Zeit der Lieferung.

( 4 ) Die Haftung wegen Vorsatz, aus Garantie, wegen Arglist und für Personenschäden, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

( 5 ) Wir weisen darauf hin, dass Holz ein Naturprodukt ist, dessen Eigenschaften das Quellen und Schwinden ist und das Farb- und Strukturabweichungen aufweisen kann. So hängt die Holzfeuchtigkeit auch von der Raum- und Luftfeuchtigkeit ab. Bei Kunststofffenstern treten je nach Temperaturschwankungen Dehn- und/oder Schrumpfbewegungen der Profile auf. Sowohl bei Holz- als auch bei Kunststofffenstern ist für eine ausreichende Dehnfuge zum angrenzenden Baukörper zu sorgen.

( 1 ) Die Fenster-Discount GmbH wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse beachten. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern Einwilligung des Betroffenen oder rechtliche Gestattung vorliegt.

( 1 ) Alle auf unserer Website integrierten Logos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Alle auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Scripte und Programmierroutinen welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.

( 2 ) Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch eine Link- Integrierung die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies wirkt nur wenn man sich nicht von diesen Inhalten ausdrücklich distanziert. Aufgrund dieser Tatsache distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der auf unserer Internetseite integrierten Links.

( 1 ) Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Sofern der Käufer oder Besteller Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten unser Geschäftssitz.

( 1 ) Ihre bei uns eingegangenen Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

( 2 ) Es gilt deutsches Recht. Vertragssprache ist Deutsch.

Stand 10.10.2010